Anfang Juni kam das Thema “Internetsperren”, angestoßen durch eine Veranstaltung der Internet Service Provider Austria (ISPA), zum ersten mal in der österreichischen Medienlandschaft auf. Das dauerte nicht lange, es entstand anders als in Deutschland keine Diskussion, und die Sache geriet in Vergessenheit.
Nun ist die Sperrdiskussion zurück. Den Justizministerin Claudia Bandion Ortner (#zensurandion) hält das eigentlich für eine ganz gute Idee. Und wieder ist Harald Gremel vom BKA die Speerspitze der Befürworter. Darüber berichten etwa die “Salzburger Nachrichten“, der “Standard“, die “Wiener Zeitung“, die “Presse” und die “Kleine Zeitung“.
Wie man sieht fällt die Diskussion dieses Mal mit Verhaftungen wegen Kinderpornographie, die man mit den Sperren bekanntlich verstecken will, zusammen. Das könnte ein nicht unwesentlicher Faktor sein, auch der Umstand das Bandion-Ortner einen Befreiungsschlag bräuchte, wie eigentlich die ganze SPÖVP-Regierung ein Thema sucht, bei dem sie punkten kann. Und der Kampf gegen Kinderpornos darf wohl als ein solches bezeichnet werden.
Von den im Nationalrat vertretenen politischen Parteien haben sich bisher nur die Grünen zu Wort gemeldet, und zwar in Form einer Presseaussendung ihres Justizsprechers Albert Steinhauser. Darin gibt er kurz die wichtigsten Argumente gegen Internetsperren wieder. Er hatte, laut Google Blogsuche, auch einen Beitrag mit dem Titel “Kommen in Österreich Internetsperren?” auf seinem Blog veröffentlicht, dort ist dieser aber nicht (mehr) anzufinden.
Update: Steinhausers Eintrag ist wieder da.
