Der spanische Kulturministerin Angeles Gonzalez-Sinde hat einen Entwurf für ein Zensurgesetz vorgelegt, das Internetsperren ohne jede Befassung eines Gerichtds vorsieht. Verdächtige Seiten sollen nach einer Prüfung durch eine Kommission gesperrt und die die Nutzer dieser Seiten ermittelt werden. Wie die futurezone berichtet, befürworten die “Kulturschaffenden sowie die Musik- und die Filmindustrie” diesen Plan bzw. fordern ein noch härteres Durchgreifen.
Allerdings hat der sozialistische Ministerpräsident Jose Luis Rodríguez Zapatero nun erklärt: “Die Regierung wird von sich aus keine Websites und auch kein Blog sperren lassen”. So etwas, wird er weiter zitiert, könne nur ein Richter nach einer entsprechenden Anzeige veranlassen. Der Gesetzesentwurf werde notfalls geändert.
Na hoffentlich…
